• Ronald Pohle

    Handwerker und Abgeordneter
  • Eine gute Wahl

    für alle Brennpunkte!
  • Ronald Pohle

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Die Zusammensetzung der Ausschüsse spiegelt das Kräfteverhältnis der Fraktionen im Parlament wider und wird nach dem sogenannten d´Hondtschen Verfahren berechnet.

Jeder Fraktion steht aber, unabhängig von ihrer Größe, mindestens ein Sitz in jedem Ausschuss zu. Ähnlich wird die Verteilung der Ausschussvorsitzenden auf die Parlamentsfraktionen ermittelt. Die Ausschussmitglieder werden dann von den Fraktionen benannt.

Die Ausschüsse tagen im Normalfall einmal monatlich. Ebenfalls einmal monatlich treffen sich die Ausschussmitglieder der einzelnen Fraktionen in den entsprechenden Arbeitskreisen. Die Aufgabenstruktur der Ausschüsse orientiert sich im Allgemeinen an der Ressortverteilung (Ministerien) innerhalb der Staatsregierung, so dass einem Ministerium in der Regel ein bis zwei Fachausschüsse gegenüber stehen.

Ausschüsse des Landtages sind vorbereitende Beschlussorgane. Die einzelnen von den Parteien gebildeten Fraktionen legen dem Plenum Vorlagen zur Beschlussfassung vor. Das Plenum, die Versammlung aller Landtagsabgeordneten, überweist diese nach sogenannter erster Lesung dann zur Beratung in die Fachausschüsse. Zur Zeit arbeiten im Sächsischen Landtag neun Fach- und drei weitere Ausschüsse. Die Fachpolitiker in den Ausschüssen setzen sich mit den ihnen überwiesenen Vorlagen auseinander und erarbeiten Beschlussempfehlungen. Vorlagen können beispielsweise Gesetzentwürfe, Anträge oder Berichte sein. Die Beschlussvorlagen gelangen dann wieder ins Plenum und werden dort abgestimmt. Auf ausdrückliches Verlangen können die Fachausschüsse sich auch ohne Initiative des Plenums mit Themen ihrer Fachgebiete beschäftigen. Mitglieder bzw. Vertreter der Staatsregierung haben das Recht, an Ausschusssitzungen teilzunehmen und dort angehört zu werden. Umgekehrt können diese von den Ausschüssen auch geladen werden.

Der Fachausschuss I ist zuständig für alle Fragen, die Rechts-, Verfassungs- und Europaangelegenheiten betreffen, so dass er naturgemäß über ein sehr breites Aufgabengebiet verfügt. Betreffen Plenarvorlagen mehrere unterschiedliche Sachgebiete werden ein federführender und ein oder mehrere mitberatende Ausschüsse benannt. Die Erarbeitung der Beschlussvorlage obliegt dann immer dem federführenden Ausschuss.

Im Ausschuss Recht Verfassung und Europa arbeiten insgesamt 19 Abgeordnete, von denen neun der CDU, vier der LINKEN,  je zwei der SPD und der FDP und je einer der GRÜNEN und der NPD angehören.

Fragen der Rechtsetzung betreffen jeden Bürger tief im alltäglichen Leben. Ein Mehr oder Weniger an bürokratischem Aufwand wird beispielsweise meist schon im Gesetzgebungsverfahren entschieden. Nicht zuletzt deshalb bewarb sich Ronald Pohle, als Nichtjurist, erfolgreich um die Mitarbeit im Ausschuss I. Aber auch europapolitische Fragen entsprechen sehr seiner persönlichen Interessenlage. Einerseits brachte gerade der europäische Gedanke ungeahnte Chancen für unser Land, andererseits verändert die europäische Einigung permanent auch die Rahmenbedingungen vor Ort.

In der 6. Wahlperiode wurde der vorherige Ausschuss I in den Ausschüsse Recht und Verfassung und Europaausschuss unterteilt. Aufgrund seines Wechsels in den Innenausschuss gehört Ronald Pohle seit 2014 dem neu gegründeten Europaausschuss als stellvertretendes Mitglied an.

Seit dem 30.August 2009 bin ich Abgeordneter im Sächsischen Landtag. Als direkt gewählter Vertreter im Wahlkreis 29 Leipzig 5, hatte ich die Aufgabe die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Leipziger Ostens/Nordostens in Sachsen zu vertreten.

Meine fachpolitische Arbeit in der 5. Legislaturperiode leistete ich als Mitglied in den Ausschüssen:
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie Europa, Recht und Verfassung, außerdem als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss.

Am 30. März 2010 benannte mich das Präsidium des Sächsischen Landtages zum Mitglied im Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus.

Am 29. September 2010 wurde ich Mitglied der Enquete-Kommission "Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen".

Darüber hinaus vertrat ich die CDU-Fraktion, als handwerkspolitischer Sprecher, in allen Fragen, die das Handwerk betreffen.