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Ehrlich währt am längsten - Einsicht zu realen und ehrlichen Zuständen

Bei allen finanziellen Verschiebungen die in letzter Zeit diskutiert wurden und werden und die zu einer weiteren Belastung für uns führen wird, sollte man dennoch nicht den Blick auf das Wesentliche verlieren.

Die desaströse finanzielle Lage, in der sich Leipzig befindet, ist nicht dem Freistaat Sachsen oder dem Bund geschuldet. Die Großmannssucht welche sich seit dem Jahre 1991 in regelmäßigen Leipziger Blütenträumen widerspiegelt und kontinuierlich den Schuldenstand erhöht hat ist hausgemacht und selbst verschuldet. 

Hier hat zuerst einmal die Stadt Leipzig ihre Hausaufgaben zu machen und eigenes Versagen einzugestehen und zu korrigieren.

Niemand zwang die Stadt Leipzig ein Firmenkombinat mit weit über 100 Einzelunternehmen, mit entsprechenden Geschäftsführergehältern und abenteuerlichen individuellen Verbindlichkeiten,  zu etablieren.

Niemand zwang die Stadt Leipzig, sich entgegen wirtschaftlicher und bürgerlicher Vernunft selbst zur Metropole der Hochkultur aufschwingen zu müssen.

Wer zwang die Stadt Leipzig, Unsummen (vor allem aus den eigenen kommunalen Unternehmen) in eine Olympiabewerbung zu stecken? Welche Konsequenzen zog die Stadt Leipzig in finanzieller und personeller Hinsicht bei den teilweise kriminellen Immobiliengeschäften der LWB? Gibt es mittlerweile ein Umdenken wenn es um Gehälter und Pensionen im Leipzig Kombinat geht?

Finanzielle Unregelmäßigkeiten ziehen sich durch die 20 jährige Geschichte des Leipzig Kombinates. Egal ob LWB, BfB, LVB oder aktuell auch die KWL. Immer wieder zeigt sich, dass das Controlling der Stadt Leipzig nicht funktioniert bzw. nicht funktionieren soll.

Als exemplarisches Beispiel sei hier das Bildermuseum genannt. Niemand zwang die Stadt Leipzig ein Bildermuseum zu schaffen über welches der Landesrechnungshof schreibt: „Die Stadt startete in das Projekt mit unangemessen niedrigen Kostenvorstellungen… Kostenobergrenze 1999 58,1 Mio. Euro...Nur 14 Monate danach … 73,5 Mio. Euro.“ weiter: „Dies musste den verantwortlichen Fachleuten bewusste sein… Das Hochbauamt verhinderte dies nicht… Ein erheblicher Teil dieser Leistungen wurde auch noch freihändig beauftragt … und ...dem Wettbewerb entzogen.“ und zu guter Letzt: „… Dem SRH konnten bis zuletzt keine Unterlagen vorgelegt werden, die eine seriöse Einschätzung der Kosten im Vergleich mit anderen abgerechneten Museumsneubauten im Vorfeld erkennen lassen.“(Jahresbericht 2009, S. 387-393). Und dies ist nur ein Beispiel, wo allein die Verantwortlichen der Stadt versagt haben und die Fraktionen in Stadtrat über Parteigrenzen hinweg, sich immer wieder beruhigen bzw. täuschen ließen.  Die Unterhaltskosten sprechen dabei für sich selbst.  Mit diesem Geld ließe sich die Arbeit des Naturkundemuseum auf Jahre hinaus materiell und personell sicher stellen.

Das Ergebnis all dieser extravaganten und maßlosen Blütenträume der Vergangenheit spüren die Bürgerinnen und Bürger heute in erhöhten Müllgebühren und dem Anstieg der Grundsteuer.  Die Leipziger werden dies spüren, in dem in der Jugendarbeit weiter gekürzt und der wieder Winterdienst überfordert sein wird.

Wenn kein Umdenken in der Leipziger Stadtverwaltung stattfinden wird, dann werden wir uns auch auf alljährliche Korruptionsinformationen, weitere Kürzungen in den freiwilligen Leistungen und auf regelmäßige maßlose Geschäftsführergehälter und Ruhegehälter bei den Führenden des Leipzig Kombinates  verlassen können.

Herr Leuze ist der Blick auf die eigene Internetseite zu empfehlen: „Der Stadtrat entscheidet über grundsätzliche Angelegenheiten der Stadt, wie über die Finanzen, Bebauungspläne, Eröffnung und Schließung städtischer Einrichtungen, große Bauvorhaben, Grundstücksangelegenheiten, Steuern und Gebühren, die ihm zur Beschlussfassung vorgelegt werden.“ 

Dies ist seine eigene originäre Aufgabe. Hat er den Finger gehoben wenn Millionen in unsinnigen Bauprojekten versenkt wurden?

Als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender entscheidet er über die Finanzen mit, über Bebauungspläne und den Betrieb von Einrichtungen. Nicht der Landesvater von Sachsen, nicht die Bundeskanzlerin oder ein Bundes- oder Landtagsabgeordneter, sondern einzig und allein der Stadtrat in Leipzig, wo die Träume anscheinend noch immer in den Himmel wachsen.

Da hilft es auch nicht, wenn einzelne Stadträte immer mit dem Finger auf die Anderen zeigen. Mit dieser billigen Polemik, ist der Begriff der Chuzpe bei Herrn Leuze besser aufgehoben.

Ronald Pohle - MdL