Jeder hat eine Meinung, aber keiner war vor Ort!

Zur Straßenschlacht am Samstag, den 12.12.2015, in der Leipziger Südvorstadt gibt Ronald Pohle, Mitglied des Innenausschusses im sächsischen Landtag, folgende Erklärung ab:

„Im Gegensatz zu den mittlerweile geäußerten Auffassungen von Vertretern des politischen Spektrums bin ich nicht entsetzt und fassungslos über den Straßenterror. Die Vorfälle am Samstag haben eine lange Tradition und können auf einem Boden gedeihen, den einige Protagonisten der Stadt mit zu verantworten haben. Während ich als Mitglied des Innenausschusses vor Ort war, sieht man den Oberbürgermeister am Wochenende nicht am Brennpunkt eines entfesselten Mobs, der doch seine so geliebte Stadt in Schutt und Asche legt. Alle wohlmeinenden Äußerungen, voran die der Linkspartei und des Oberbürgermeisters, betrachte ich als scheinheilig, denn die wiederkehrenden gewalttätigen Vorfälle sind bekannt. Ein Oberbürgermeister der stets betroffen ist, wenn etwas passiert, sollte zumindest die Verantwortung im eigenen Haus kennen. Das Versagen und die Kapitulation vor einer sich im Stadtbild sichtbar ausbreitenden Verwahrlosung ist der Nährboden einer Verrohung der Gesellschaft. Ein Stadtgebiet in dem weder Verkehrszeichen erkennbar sind, weil sie verklebt und verschmiert sind, keine Fassade oder öffentliche Einrichtung nicht beschmiert ist, signalisiert bereits – Hier endet der Rechtsstaat!

Insofern widerspreche ich der Auffassung von Oberbürgermeister Burkhard Jung, dass mehr Polizei ausreicht, um den extremen Gruppierungen entgegen zu treten. Vielmehr wird ein entschiedeneres Eingreifen der Polizei gegenüber Gewalttätern durch den gezielten Einsatz von Gummigeschossen unumgänglich. Hier geht es nicht nur um Abschreckung. Vielmehr haben die Polizeikräfte ein Recht auf Selbstschutz und bessere Möglichkeiten den Rechtsstaat gegen einen bürgerkriegsartigen Mob zu schützen. Hier hoffe ich auf Unterstützung des Koalitionspartners, der sich auch mit Betroffenheit zu Wort meldete.

Sollte der Oberbürgermeister doch einmal sein lieb gewordenes Rathaus verlassen, biete ich ihm einen Spaziergang gemeinsam mit mir am Tage durch Connewitz an. Vielleicht können wir zu zweit neue Erkenntnisse zu alternativen Lebensformen und zivilisiertem Zusammenleben sammeln.“