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Wie vor wenigen Wochen der Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig, so stellte jetzt Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Eva-Maria Stange SPD Betrachtungen zum Selbstbild der sächsischen CDU an. Bezüglich Ihrer Äußerungen im LVZ-Gespräch „Wer sich selbst erhöht, wird tief fallen“ vom 02.11.2016 bezieht Ronald Pohle, Mitglied des Sächsischen Landtages und Mitglied im Wirtschafts- und Innenausschuss, folgendermaßen Stellung:

„Mich erstaunen die Äußerungen der SPD-Minister sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Verantwortung eines gemeinsamen Regierungshandelns. Ich glaube vielmehr, dass unser kleiner Koalitionspartner, der immerhin nur mit 12,4 Prozent der Stimmen in den Sächsischen Landtag gewählt wurde, ein Selbstverständnisproblem hat. Offenbar versucht man sich deshalb in der Rolle als Regierung und Opposition zur gleichen Zeit. Insbesondere die Verlautbarungen von Martin Dulig in den letzten Wochen zeigen, dass er seinen Parteivorsitz nicht mit der Verantwortung als Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident für Sachsen in Einklang bringt. Auch die Äußerungen der SPD Landesvize Staatsministerin Eva-Maria Stange: „die Annahme, dass Sachsen und die CDU identisch seien, ist bei einer ganzen Reihe der Christdemokraten noch im Kopf.“ ist eine Fehlinterpretation. Im Gegensatz zu den ausnahmslos über ihre Landesliste gewählten Mitglieder der SPD Fraktion sind die 59 Mitglieder der CDU Fraktion direkt in ihren Wahlkreisen gewählt worden. Dieser Umstand belegt die unterschiedliche Herangehensweise der Koalitionspartner an Probleme und deren Lösung. Und genau dies wird von den Wählerinnen und Wählern beobachtet und honoriert. Als handwerkspolitischer Sprecher meiner Fraktion möchte ich hier beispielhaft den Meisterbonus anführen. Satte zwei Jahre hat das Wirtschaftsministerium gebraucht, um den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Meisterbonus endlich an die erfolgreichen Absolventen auszureichen.
Die anstehenden Wahlen von fünf Sachverständigen für den 5. Medienrat der SLM wird für die SPD aufgrund ihres Wahlvorschlages kein Selbstläufer. Hier können die interessierten Bürger sehen, wie die SPD schlichte Versorgungspolitik mit ihrem minderqualifizierten Wahlvorschlag betreiben will. Dazu habe ich mein Befremden zur „mangelnden Fähigkeit zur Selbstkritik“ des Koalitionspartners mit meinem abweichenden Stimmverhalten angezeigt. Es ist an der Zeit den Höhenflug des Koalitionspartners zu einer geordneten Landung in Sachsen zu bringen.“

Ronald Pohle
Leipzig, 02.11.2016